Zedernrevolution - Seite 5

Welle der Demokratie?

Sowohl Teilnehmer als auch Beobachter der Zedernrevolution haben sich gefragt, ob die Bewegung durch andere die Demokratie unterstützende Ereignisse der letzten Zeit beeinflusst wurde. Die Präsidentschaftswahlen in Afghanistan, im Irak und in den Palästinensischen Autonomiegebiete, die Aussage, dass der ägyptische Präsident Hosni Mubarak Mehrparteienwahlen zulässt, sowie Kommunalwahlen im Königreich von Saudi-Arabien und die Orange Revolution in der Ukraine können Beispiele in Richtung zu einer demokratischen Regierungsform gegeben haben. Der libanesische Drusenführer Walid Dschumblat sagte einem Reporter der Washington Post: „Es ist merkwürdig für mich es zu sagen, aber dieser Prozess der Änderung hat wegen der amerikanischen Invasion des Irak begonnen. Ich war über den Irak zynisch. Aber, als ich die irakischen Leute vor drei Wochen wählen sah, 8 Millionen von ihnen, war es der Anfang einer neuen arabischen Welt.“ In diesem Sinne ist die Zedernrevolution auch eine Dividende des globalen War on Terror, den die Bush-Regierung ausgerufen hat. In der Tat hatte das Middle East Media Research Institute, welches die Medien auswertet, registriert, dass er sagte: „Die Achse des Öles ist gegenwärtig im größten Teil der amerikanischen Regierung, anfangend mit dem Präsidenten, dem Vize-Präsidenten und den Top-Beratern, [Condoleezza] Rice, die Öl-gefärbt ist, während die Achse der Juden präsent ist mit Paul Wolfowitz, dem führenden Falken, der [Amerika] anreizt, den Irak zu besetzen und zu zerstören.“

Andere Meinungen gehen dahin, dass der libanesische Zorn gegen die wahrgenommene syrische Hegemonie über Jahrzehnte schlummerte und es die Ermordung eines populären Führers war, welcher der Bewegung der Funken gab, unabhängig von fremden und regionalen Entwicklungen. Der libanesische Oppositionsführer und Zeitungskolumnist Samir Kassir schrieb: „Demokratie verbreitet sich in der Region nicht wegen George Bush sondern trotz ihm.“ Kassir machte eher den palästinensischen Aufstand als Inspiration der libanesischen Aktivisten verantwortlich.

Andere warnen, dass sich sehr wenig wirklich geändert, abgesehen von dem sichtbaren Verschwinden der syrischen Soldaten von den Randgebieten der libanesischen Städte und dass sich die syrische Steuerung der libanesischen Außenpolitik und des Handels noch andauern. Einige Kritiker argumentieren, dass der Rausch, eine angenommene Revolution zu feiern, viel zu vorzeitig war.

Als Omar Karami versagte, eine Regierung zu bilden, trat er am 13. April 2005 endgültig zurück und Parlamentswahlen wurden für die Periode vom 29. Mai bis 19. Juni 2005 ausgerufen. Saad Al-Hariri bildete einen anti-syrischen Block, der schließlich 72 der 128 vorhandenen Sitze in der aus einer Kammer bestehenden Nationalversammlung gewann.

Nach den Luftangriffe Israels auf den Libanon im Juli 2006 war die Position der Vereinigten Staaten gefordert, hinsichtlich ihrer erklärten starken Unterstützung für die Siniora-Regierung, die schließlich aus der sogenannten Zedernrevolution resultierte. Die Vereinigten Staaten haben, obwohl sie von Syrien erwarteten, seine Kontakte zum Einfluss auf die Hisbollah zu nutzen, verweigert, Einfluss auf Israel zu nehmen. Dies unterstrich die Zerbrechlichkeit der Siniora- Regierung. Einige argumentieren, dass die US-Passivität gegenüber Israel im Juli 2006 den begrenzten Umfang der amerikanischen Verpflichtung zum Überleben der Siniora-Regierung zeigt. Es ist diskutierbar, ob das Fehlen der Unterstützung Siniora es ermöglicht, dass der syrische Einfluss wiedererstärkt.

Es ist allerdings unbestreitbar, dass die Ereignisse vom Juli 2006 die Komplexität des Hintergrundes der US-amerikanischen Unterstützung für die Zedernrevolution zeigen, hinsichtlich der amerikanischen Passivität aufgrund der Luftangriffe Israels gegen libanesische Ziele.

 

Quelle: Wikipedia